Wir wollen kein gesperrtes Netz!

2009-05-06 10:32

Der Meinung sind momentan über 37.000 Menschen, es unterschreiben ca. 10 Menschen pro Minuten eine Online-Petition gegen die durch von der Leyen durchgedrückte Internetzensur. Diese ePetition findet sich auf der Website des deutschen Bundestags. Die Unterschriftensammlung ist seit Montag morgen aktiv und wird am 16.06. beendet. Wer seine Unterschrift auf die Liste setzen will, der muss dazu seine realen Daten - in diesem Fall Name und Anschrift - angeben! Eine Petition für die Netzzensur fand in 2 Wochen nur bislang 100 Unterzeichner. Andere Petitionen haben Mühen mehr als 500 Mitzeichner zu bekommen, bei dieser Petition scheinen die Zahlen der Mitzeichner förmlich zu explodieren! Edit: Wer sich für eine grafische Darstellung der Anzahl der Mitzeichner interessiert, der darf hier schauen.

Aber worum geht es der Petition genau?

Wir fordern, daß der Deutsche Bundestag die Änderung des Telemediengesetzes nach dem Gesetzentwurf des Bundeskabinetts vom 22.4.09 ablehnt. Wir halten das geplante Vorgehen, Internetseiten vom BKA indizieren & von den Providern sperren zu lassen, für undurchsichtig & unkontrollierbar, da die "Sperrlisten" weder einsehbar sind noch genau festgelegt ist, nach welchen Kriterien Webseiten auf die Liste gesetzt werden. Wir sehen darin eine Gefährdung des Grundrechtes auf Informationsfreiheit.

Begründung Das vornehmliche Ziel – Kinder zu schützen und sowohl ihren Mißbrauch, als auch die Verbreitung von Kinderpornografie, zu verhindern stellen wir dabei absolut nicht in Frage – im Gegenteil, es ist in unser aller Interesse. Dass die im Vorhaben vorgesehenen Maßnahmen dafür denkbar ungeeignet sind, wurde an vielen Stellen offengelegt und von Experten aus den unterschiedlichsten Bereichen mehrfach bestätigt. Eine Sperrung von Internetseiten hat so gut wie keinen nachweisbaren Einfluß auf die körperliche und seelische Unversehrtheit mißbrauchter Kinder. Wie schon mehrfach berichtet, ist dieses Zensursystem nicht wirksam - lässt sich aber vor Unwissenden gut vermarkten! Außerdem wird das System bis zu seinem Einsatz noch warten müssen, da die Software dafür noch nicht vorhanden ist. Das klingt zwar vorerst gut, aber ist eben auch nur ein Aufschub. Und was gibt es sonst noch so? Auf EU-Ebene soll etwas ähnliches durchgeführt werden, nur mit weiter gefassten Möglichkeiten zur Netzzensur, welche Mitgliedsstaaten dazu verpflichten würde! Auch die Forderung danach, dass das deutsche Zensursystem nun zur Filterung anderer Inhalte genutzt wird, gibt es schon - namentlich wird z.B. der One-Click-Hoster Rapidshare genannt! Also, meine Meinung ist klar: Ich bin gegen solche Zensurmaßnahmen, in meinen Augen ist der richtige Weg gegen die Betreiber vorzugehen und nicht eine solche unsichere Lösung, welche sich aber für Frau von der Leyen gut vermarkten lässt! Wenn ihr der gleichen Meinung seid, dann tut euch den Gefallen und unterzeichnet! PS: Zu guter letzt gibt es hier noch einen Verweis auf einen Beitrag mit dem Titel "Warum es um Zensur geht" von Jens Scholz, welcher zur Verbreitung von eben jenem aufruft. (Erfahren habe ich davon durch Nerdcore)